Posts Tagged ‘Stuttgart 21’

60 Anzeigen nach Blockade in Stuttgart

Januar 12, 2011

Vor Ort gehen die Aktionen gegen Stuttgart 21 weiter, die Hoffnung der Polizei auf ein abebben der Aktionen gegen den Tunnelbahnhof wurden somit zum Glück enttäuscht.

Am Montagmorgen haben etwa 80 Gegener von Stuttagrt 21 mit einer Sitzblockade eine LKW-Zufahrt zum Bahnhof dicht gemacht. Die Polizei war wohl geistig überfordert. „Bei der Auflösung der Blockade nahmen die Beamten zwei Männer im Alter von 54 und 55 Jahren vorläufig fest. Die Polizei verdächtigt sie, einem Beamten mit einer Trillerpfeife direkt ins Ohr gepfiffen und einem Zweiten mit einer starken Taschenlampe in die Augen geleuchtet zu haben. Zudem hätten sie erheblichen Widerstand geleistet. Sie wurden wegen Körperverletzung angezeigt.“(1)

Man kann nur hoffen, dass von außen viel Unterstützung kommt, damit wenigstens mit Geld Verteidigung und Strafen bezahlt werden können. Ein Spendenkonto wäre jetzt gut.

1)http://www.welt.de/politik/deutschland/article12087481/Mehr-als-60-Anzeigen-nach-Blockade-in-Stuttgart.html

http://www.taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-stuttgart-21/artikel/1/polizei-loest-sitzblockade-auf/

Mappus (CDU) und die Grünen

Oktober 24, 2010

Wenn es um den Machterhalt geht, scheuen Konservative und Christen vor nichts zurück. Und viele in Baden-Württemberg sind heute der Ansicht, die Grünen sind längst schon konservativer als die CDU.

Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 hat dies eindeutig belegt, von den Problemen und Meinungen der Bürger zum gigantischen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 haben die Grünen erst durch die Presse erfahren, nach dem zwischen 20 und 100 000 Bürger Tag für Tag protestiert haben. Die Grünen haben schon längst den Kontakt zur Basis oder dem Bürger verloren.

Es verwundert daher nicht, dass Mappus als Ministerpräsident ohne Wahl bisher, sich Sorgen um die Macht 2011 macht, den alle Umfragen zeigen, die CDU bricht ein im Kernland von Schäuble, Mercedes und Co. Also sucht Mappus eine Koalitionspartner, und das sind nun mal die Grünen, die vom Bürgerprotest profitieren, ohne dass sie etwas gemacht haben. Schlafwagenpolitik 1 Klasse nennt man das, und die Rechnung scheint aufzugehen für Künast & Co, da freut sich der Altgrüne Fischer, denn er hat die Grünen zu dem gemacht was sie sind, die neuen Konservativen im Land der Piefkes und Biedermeier.

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE69N01N20101024

Bundeswirtschaftsminister und Weinfreund Rainer Brüderle (FDP) gegen die Bürger von Stuttgart

Oktober 6, 2010

Scharfmacherpartei FDP

Der Kurs der FDP gegen die Bürgerbewegung von Stuttgart wird durch die Scharfmacherattacken von Brüderle immer deutlicher. Schon längst hat die FDP seit der Möwenpickattacke gegen die Steuergerechtigkeit, der verfehlten Gesundheitspolitik und den Ausfällen von Westerwelle zur spätrömischen Dekandenz jedigliche Orientierung verloren.

Rösler bereichert die Ärzte und schröpft den Bürger, Brüderle will den Megabau des Bahnhofs von Stuttgrat auch gegen den Bürgerwille und so kann man nur hoffen, dass die Gegner von Stuttgart 21 am Samstag viele Sympathisanten gewinnen und die Großdemonstration ein Erfolg wird.

„Wenn getroffene Entscheidungen nicht umgesetzt würden, werde das parlamentarische System beschädigt, sagte Brüderle dem Hamburger Abendblatt (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht“. (1)

Herr Brüderle sollte mehr auf seinen Weinkonsum achten als den Bürgern von Stuttgart drohen. Nicht das Parlament steht im Zentrum der Demokratie, sondern die Bürger. Offensichtlich hat Brüderle die Vernebelung durch den letzten Weinkonsum noch nicht überstanden.

Stuttgart 21 ist ein Projekt der „dicken Hosen“ und nicht im Interesse der Bürger und Fahrgäste der Bahn. Die FDP sollte sich ein neues Volk suchen, dann kann sie wieder Parlament spielen und Herr Brüderle sollte mehr Mineralwasser trinken, das hilft ihm besser als Politik a la 70er Jahre.

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE69501G20101006

SPD-Mann Drexler bekennt Farbe als Sprecher von „Stuttgart 21“.

September 19, 2010

Offenbar erkennt die SPD mehr und mehr die Tatsache an, man kann nicht auf zwei Hochzeiten tanzen, denn so etwas nennt man in der Ethik und Moralphilosphie Opportunismus.

Nun hat die SPD im Ländle von Friedrich Schiller, Hermann Hesse und Albert Einstein erkannt, dass der Bürger der Souverän der Demokratie ist und die Schwaben nun mal keinen sinnlosen, teueren und neuen Bahnhof wollen, der nichts bringend als ein paar Gleise weniger und die Fahrt von Ulm nach Stuttgart soll sich um 25 Minuten verkürzen. Dafür Milliarden auszugegen entbehrt einfach einer Logik der Vernunft.

Der seit Wochen anhaltende Bürgerprotest hat nun bewirkt, dass die SPD eine längst fällige Volksabstimmung will und der bisher als „Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart 21 tätige SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler tritt zurück. Ein kleiner Erfolg für die Gegener von Stuttgart 21, der aber zeigt, was Bürgerprotest auslösen kann, denn es ist ja nur ein Erfolg und ein sehr kleiner, wen man das Ziel der protestierenden Bürger zugrunde legt.

Man kann nur hoffen, dass die  SPD, Grünen und dieLINKE ihre Grabenkämpfe beenden und im Bundestag eine Änderung des GG zu Zugunsten für Volksabstimmungen bei Großprojekten ab 250 Millionen Euro der öffentlichen Hand und privater Finanzkartelle einbringen. Denn dann würde auch der Kampf gegen die Atompolitik von Schwarz-Gelb sehr schnell Erfolg haben.

1)http://www.welt.de/politik/deutschland/article9696174/Bahnprojekt-Stuttgart-21-verliert-seinen-Sprecher.html?wtmc=RSS.Politik.Deutschland