Trauerspiel Merkel ./. Westerwelle geht in den zweiten Akt

Den ersten Akt des Trauerspiels, wie regiere ich gegen die Bürger des Landes war im Fall Merkel/Westerwelle die Möwenpickshow mit der Mehrwertssteuer und dem sogenannten Wirtschaftsbeschleinigungsgesetz, das auch als Verstoß gegen das Prinzip: Wer im Glashaus sitzt sollte keine Steine werfen, angesehen werden kann.

Nun also geht es nicht mehr um die Steuerumverteilungslastenmaschine, die Großen bezahlen nichts, die Kleinen alles, sondern um das gleiche Prinzip nur im Rahmen der Sozialbeiträge oder Abgaben der Mehrheit der Erwerbstätigen.

Frau Merkel kann das wenig jucken, weil sie unterhält sich lieber in Südafrika mit Schweinsteiger und Co.,  den Jungmillionären der Nation als mit dem „Proletariat„, das sie noch aus ihrer FDJ-Zeit kennt.

„Die SPD hat die Koalition wegen der geplanten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge scharf kritisiert. Diese Regierung hat kapituliert. Sie hat nicht mehr die Kraft und den Zusammenhalt für eine kostendämpfende Reform im Gesundheitswesen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion„. (1)

Gut, nun spielen Politiker wie F. W. Steinmeier Opposition, doch wenn eine zentrale Lobbyistengruppe wie die CSU-Mittelstandsunion gegen die Erhöhung der Abgaben für das Gesundheitsystem sind, dann hat Merkel ein riesiges Problem, das man auch am Kap hören und seheh kann, egal ob Klose oder Plodi ein oder 10 Tore schießen.

„Die geplante Anhebung des Beitragssatzes für die gesetzliche Krankenversicherung stößt auch innerhalb der Union auf Kritik. Mehr Geld in das jetzige System zu stecken, ist falsch. Wir brauchen mehr Wettbewerb und mehr Eigenverantwortung“, teilte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach, am Sonntag mit“. (2)

Keiner will mit uns spielen, schon wieder eine Absage, diesmal von Wolfgang. 😉

Nun haben Michelbach und Co. natürlich andere Interessen als unsere „argentinischen Spieler“ um F. W. Steinmeier, doch gerade deshalb wird klar, im Hause der großen Parteivorsitzenden Merkel im Tiergaten brennt die Luft, würden Fußballreporter die Situation beschreiben, meisten fällt dann ein Tor, in der Politik ein „Bauer oder jemand von ganz oben“.

Schon längst geht es um das Sozialstaatsprinzip, dass nun ausgerechnet „Seehofer“ als das Schwergewicht von der Isar verteidigen will. „CSU-Chef Horst Seehofer will Spitzenverdiener stärker zur Kasse bitten.

Allerdings warnte der bayerische Ministerpräsident vor einer isolierten Erhöhung des Spitzensteuersatzes, weil dadurch auch die Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen mehr Geld an den Fiskus zahlen müssten. Das hieße Steuererhöhung für alle, sagte Seehofer der Bild am Sonntag laut Vorabbericht. Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon werde deshalb bis zum Herbst ein Steuerkonzept vorlegen“. (3)

Eigentlich ist das der Job von Schäuble, doch wer beachtet den denn noch, von und zu Guttenberg, der Jungmillionär unterhalb der „Einemilliardegrenze“ soll schon als Nachfolger gehandelt werden, zu groß sind die gesundheitlichen Probelme des „Kofferträger“ von Kohl.

Doch es geht mehr als um Steuergerechtigkeit, die Seehofer geschickt nutzt um von den „Schrottimmobilienbanken“ aus Bayern abzulenken. Sehe schlecht aus, wenn man den Fall der HRE auf den Staat Bayern umrechnen würde, schon längst steht der „Reichen und Schönen“ das Wasser der Isar bis über beide Ohren.

Der Streit geht also weiter,  nicht nur um Gesundheitsprämienerhöhung oder Steuergeschenke für die Reichen (5), sondern auch die „Königin im Wespennest“ selber, nach dem sie den Lieblingsfluggast von Air Berlin, AB Wulff nur mit Mühe und Not durch die wahlen zum jüngsten und somit wahrscheinlich auch längsten und teuersten Staatsdiener von Deutschland hat wählen lassen (6)

„Die Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel aus der Koalition hält nach den Schwierigkeiten bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten an“(6) Nein die Kritik wird sogar schärfer und altbeaknnte und schon für tot erklärte tauchen wieder auf der Bühne auf, wenn es darum geht, Merkel mal auf den Ausgang aus dem desolaten Kanzleramt aufmerksam zu machen.

Die 26. Ziehung der Gesundheitsprämie.

„Führende Unionspolitiker haben die Schwierigkeiten des Regierungslagers bei der Bundespräsidenten-Wahl als Warnschuss an die Adresse von Bundeskanzlerin Angela Merkel bewertet und eine bessere Zusammenarbeit in der Regierung gefordert.

Es ging vielen nicht um Joachim Gauck oder um Christian Wulff, sondern um Angela Merkel, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. CSU-Chef Horst Seehofer sprach von einem Warnschuss für die Koalition. (7)

Und weil sich das so sachlich anhört, Schäuble kritisert nicht nur seine Chefin und ihren Vassallen in aller Öffentlichkeit, sonder er „warnte Merkel und Kanzleramtschef Ronald Pofalla indirekt, zu viele Entscheidungen im Alleingang zu treffen“, (7) darf die Truppe um Guido mitmischen am Demontagespiel „Schwarz-gelb“ ohne Schiedsrichter.

Ja Erich, ich bin jetzt am Kap der letzten Hoffnung angekommen.

„In der Steuerpolitik schloss die CSU eine weitere Belastung von Gutverdienenden nicht aus, während mehrere FDP-Politiker weiter Spielraum sogar für Steuersenkungen sahen. Zudem zeichneten sich neue Konflikte beim Datenschutz für Arbeitnehmer ab. Die FDP lehnt den Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) zum Thema ab“. (7)

Zum Glück spielen die deutschen Fussballer bei der WM im Vuzuzela Land nicht nach der Regieanweisung, sonst gehen wir mit 7 oder 8 Toren gegen Spanien unter und nicht wie erhofft mit einem 1, oder 2 und vielleicht sogar 4 zu Null ins Endspiel.

Und zu allem Glück kommt dann noch aus der sogeannten Schwesterpartei der CDU, der CSU eine klare Kampfansage, Roland Koch soll nach Berlin kommen, muss dann Guttenberg auf den Stuhl von Schäuble verzichten? Das Personalkarusell dreht sich auf jeden Fall und Merkel versucht in Kapstadt Lösungen zu finden, die es wohl nicht mehr gibt, oder?

„Auch in Personalfragen gibt es Debatten in der Union: Verschiedene Unionspolitiker forderten Merkel auf, den angekündigten Ausstieg des scheidenden hessischen Ministerpräsidenten Koch aus der Politik zu verhindern. Koch hatte nach Angaben von Teilnehmern in den entscheidenden Beratungen vor dem dritten Durchgang der Bundespräsidenten-Wahl mit einer aufrüttelnden Rede die Unions-Delegierten in der Bundesversammlung für die Wahl Wulffs zu gewinnen versucht. Der hessische Ministerpräsident habe in schwieriger Situation ein Wir-Gefühl erzeugt, sagte der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber….. Koch solle unbedingt in der Bundespolitik gehalten werden, forderte er“.

Dieser Sommer wird ganz anders enden, als viele das sich so gedacht haben, es kocht nicht nur den Städten die Luft vor lauter Hitze, sondern die CDU/CSU steht vor einer Diskussion anderem Ende eine Ausdehnung der CSU auf ganz Deutschland stehen könnte, das Modell Strauß gegen Kohl steht wieder im Mittelpunkt. Nur kennt das Merkel, sie war ja damals Mitglied der FDJ und die will ja nun keiner mehr in diesem Land, oder sie etwa?

1)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66300Y20100704

2)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66301420100704

3)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66301A20100704

4)http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE66305N20100704

5)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66306S20100704

6)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66205620100703

7)http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE66306N20100704

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