Der Pirat Jörg Tauss vor Gericht

Wellness-Paradies

Sein Fall machte Schlagzeilen, ein Bundestagsabgeordneter im Besitz von 102 Fälle von Kinder- und Jugendpornografie. Hunderte Bild- und dutzende Videodateien wurden von den Ermittlern in der Abgeordnetenwohnung von Jörg Tauss gefunden. (5)

Nach seinen Angaben, er war Mitglied im Ausschuss „Kultur und Medien“ und somit auch für Pornografie, Internet usw. zuständig und hatte die Funktion eines Sprechers inne. In dem nun gegen ihn stattfindenden Prozess hat der Pirat Tauss dies auch zum Ausdruck gebracht, er „hält sich für unschuldig. Er glaubt, zum Besitz der Pornos berechtigt gewesen zu sein. Recherchematerial für künftige Gesetzgebung. Er beruft sich auf eine Vorschrift im Strafgesetzbuch, die den Pornobesitz im Rahmen dienstlicher oder beruflicher Pflichten für straffrei erklärt“. (5)

Offenbar wurde nun dem Piraten genau das zum Verhängnis, denn er hatte „über eine schwule Hotline (Zugang) in die Szene“ gefunden und daher auch fast nur Pornos von Jungs im Alter zwischen sechs Jahren aufwärts gespeichert.(5) Der Staatsanwalt nimmt ihm das jedoch nicht ab.

Zu Recht schreibt der Journalist Jost Müller-Neuhof, dass „der Fall Tauss .. alles sein (kann) zwischen mittelgroßer Verschwörung und sehr großer Dummheit. … Tauss galt in seiner Fraktion als Internet-Pionier, als einer, der den Schweinkram kennt, wie der Angeklagte es selbst ausdrückt, aber auch als einer, der die Chancen des Mediums sieht. Bald nach seinem Einzug in den Bundestag machte er von sich reden, als er einen virtuellen Ortsverein der SPD gründete. Seiner Partei diente er als Medienbeauftragter, Datenschutz und freie Kommunikation waren seine Lieblingsthemen“. (5)

Und Tauss hielt nicht viel von der unsinnigen Gesetzgebung „Internetsperren“ der damaligen Familienministerin von der Leyen und wollte dies auch mit seinen unorthodoxen Recherchen belegen.(5)

Man darf gespannt sein, wie der Richter die Tatsache sieht, dass ein Angeordneter wie Jörg Tauus durch die „Vorschrift im Strafgesetzbuch, (wonach) die den Pornobesitz im Rahmen dienstlicher oder beruflicher Pflichten für straffrei erklärt. (3)

Bekannt ist Taus für seine unorthodoxe Art mit wichtigen Themen umzugehen, die aber wie im Fall Internet und SPD zeigen und belegen, er lag damit genau richtig. Und hat den Zug der Zeit erkannt und auch mit Bericht(en) wie den von der Abgeordneten Dorothee Bär, ihm selbst, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Dr. Lukrezia Jochimsen und Grietje Bettin aktiv in den Bundestag eingebracht. (4)

Von daher spricht vieles für das Anliegen des Pirates, dass er den „stinkenden Schweinestall ausmisten“ wollte und Kinderpornohändler dingfest machen wollte. Er hat sich dabei wohl zu sehr auf sein Recht als Abgeordneter verlassen und ist auch mit seiner Art bestimmten „Wegschauern und Verharmlosern“ auf die Füße getreten, wie etwa der Heldenmutter „von der Leyen“.

Und Tauss hat auch nach seinem Austritt aus der SPD am 20.Juni 200 (und) seinem  Übertritt zur Piratenpartei“ gezeigt, er gibt nicht Klein bei (1).

So hat er sich mit aller Vehemenz um das Thema „Abgeordnetenbestechung“ nach seinem Ausscheiden aus dem Wellness-Paradies gekümmert und erlebt wie man als Bürger von den Ausschüssen des Bundestages abgefertigt wird.

„Sehr geehrte/r  Abgeordnete Musterfrau / Herr Bundestagspräsident,..ich habe gehört, dass der Deutsche Bundestag eine eingegangene Petition zum Thema Abgeordnetenbestechung (§108 e StGB) nicht ins Internet einstellen und nur ohne öffentliche Diskussion behandeln will.“(2)

Warum will man dies bitte nicht öffentlich diskutieren, was haben die Abgeordneten zu verstecken?

Der Prozess wird mit dem Urteil wieder in den Medien auftauchen, bis dahin darf man gespannt sein, mehr traut man uns Bürger ja sonst nicht zu.  

1) http://www.tauss-gezwitscher.de/?page_id=3

2) http://www.tauss-gezwitscher.de/?p=770

3) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/063/1606342.pdf

4) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/063/1606342.pdf

5) http://www.tagesspiegel.de/politik/tauss-hat-ausgezwitschert/1841110.html

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