Berliner SPD- und dieLINKE-Senat und die Hartz IV´ler

Hartz IV`ler Wohnraum

Das Hartz IV Programm dient letztendlich nur zur Schikane der Langzeitarbeitslosen. Ein Beipsiel dafür liefert der berühmt berüchtigte Berliner Senat aus SPD und die LINKE um Wowereit.

Es geht dabei um die Überprüfung der berühmten Wohnsituation von Hartz IV -Empfängern. Hier hat der Berliner Senat Oktober 2005 eine Vorschrift erlassen, „Nach der erst nach einem Jahr geprüft werden soll, ob Hartz IV-Empfänger in einer angemessenen Unterkunft wohnen“.    

Das Bundesozialgericht hat nun dem per Urteil ein Ende gesetzt und nun muss der Berliner Senat 13 Millionen an Steuergeldern an den Bund bezahlen, weil es sich mit der Prüfung der Wohnsituation zu viel zeit gelassen hat. Ein Drittel der Kosten übernimmt der Bund.

Das Urteil ist ein weiterer Meilenstein in dem Dilemma Hartz IV und dem Umgang mit Menschen. Zeit, dass Hratz IV abgeschafft wird, denn neben der Arbeit verlieren jetzt Langzeitarbeitslose oft ihre Arbeit und somit ihre soziale Umgebung.

Quelle: Berliner Morgenpost vom 19/20.12.09

Advertisements

Schlagwörter: , , , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: