Europa im Kampf gegen rumänische und bulgarische Korruption.

Sozialistische Schmierenkultur.

Sozialistische Schmierenkultur.

Wie wichtig die Diskussionen und Ermittlungen gegen Korruption ist  zeigen die Probleme der EU mit den ehemaligen Ostblockstaaten Rumänien und Bulgarien*. Gerade die in den sozialistischen Ländern gab es sie offiziell nicht, dafür wurde unter der Hand geschmiert, was das Zeug hergab. Und was früher Recht war, kann heute nicht Unrecht sein. Eine dieser deutschen Tugendensprüche, die man hier im Land von Honecker und Kohl so gerne vergisst.

Anfüttern

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Von daher ist die Diskussion in Österreich um das Antikorruptionsgesetz so wichtig**. Und die Geldwäscherjagd in der Schweiz von Nöten, da die Alpenrepublik in einem schlechten Ruf steht***.

„Die EU-Neumitglieder Rumänien und Bulgarien unternehmen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen zu wenig und stehen darum weiter unter Beobachtung der EU-Kommission“.* Denn es geht ja um wichtige Gelder, Steuergelder von uns EU-Bürgern.

Ein generelles Problem in Europa

Ein generelles Problem in Europa

„In ihrem Bericht machte die Kommission keine Angaben zum Umgang der beiden Länder mit EU-Geldern. Dazu solle es im Herbst einen eigenen Bericht geben. Wegen anhaltender Korruption in Bulgarien hatte die EU im vergangenen Jahr Hilfen im Wert von rund 500 Millionen Euro gestoppt. 200 Millionen Euro wurden ganz gestrichen“.*

Europaschmiere.

Europaschmiere.

Man kann nur hoffen, dass die EU-Kommisssion endlich Ombudsleute für alle EU-Mitglieder fordert und einrichtet, nach dem Muster von Bangla Desh, das heißt, der Ombudsmann ist Mitglied der EU, pro Land einer und hat Weisungsbefugnis gegenüber Staatsanwälten in den einzelnen Ländern. Auch für Deutschland fehlt ein Ombudsmann mit Weisungbefugnis und von daher ist ie EU gefordert. Der Fall Siemens sei hier nur am Rande erwähnt, gegenauso wie der Parteispendenskandal der CDU in der Ära Kohl.

*http://www.zeitong.de/news/fulda/d/da/2009/07/22/zu-viel-korruption-in-rumaenien-und-bulgarien/

**https://harrygambler2009.wordpress.com/2009/08/01/osterreich-fuhrt-eine-wichtige-korruptionsdiskussions/

***https://harrygambler2009.wordpress.com/2009/08/01/die-schweiz-ermittelt-gegen-kenyansiche-geldwascher/

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