Polizeigewalt auf der 1. Mai – Demo in Wuppertal

Polizeigewalt

Polizeigewalt

Im Original:

„Pressemitteilung des Bündnis gegen Polizeigewalt auf der 1. Mai – Demo in
Wuppertal

Das Bündnis gegen Polizeigewalt verurteilt den provokativen und
unverhältnismäßigen Polizeieinsatz auf der autonomen 1. Mai – Demo in Wuppertal.
Das Bündnis wirft der Polizei massive Verstöße gegen das Versammlungsrecht,
Straftaten und Wortbruch vor und erklärt die zuvor vereinbarte Vermittlung für
gescheitert. Dieser Wuppertaler Polizeieinsatz hat eine neue Qualität der
Grundrechtseinschränkung gegen Demonstrationen.
Aus Sicht des Bündnisses ist es notwendig, in und außerhalb Wuppertals eine
breite öffentliche Diskussion über diesen Polizeieinsatz zu führen.

Abschließend muss das Bündnis feststellen: es wäre vielmehr angezeigt gewesen,
einen Teil der Polizisten tatsächlich zum Schutz von Demonstrations- und
Versammlungsfreiheit einzusetzen, so zum Beispiel bei der Dortmunder DGB – Demo,
um rechtsextreme Übergriffe zu verhindern und deren Versammlung zu schützen,
anstatt in Wuppertal die Versammlungsfreiheit massiv einzuschränken.   

Das Bündnis und seine Beobachter resümieren und stellen Fragen.

Die PM ist im Internet Downloadbar unter folgender Adresse: http://www.harald-thome.de/media/files/Dies%20und%20das/PM-Polizeigewalt-03.05.2009.pdf

Für Rückfragen stehen zur Verfügung:

Gerd-Peter Zielezinski, Stadtverordneter Die Linke im Rat, Tel: 0202 / 44 20 78
Harald Thomé, Tacheles e.V., Tel: 0176 / 451 33 284
    
Das Bündnis ist zu erreichen über: c/o Tacheles e.V., Rudolfstr. 125, 42285
Wuppertal, E-Mail: info@tacheles-sozialhilfe.de

Mit freundlichen Grüßen

Harald Thomé
Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V.“

Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

Tel:  0202 – 31 84 41
Fax: 0202 – 30 66 04

info@tacheles-sozialhilfe.de
www.tacheles-sozialhilfe.de

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